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Codici giuridici

Datenschutzerklärung

Letzte Aktualisierung:

Kurzfassung

Die App erhebt keine personenbezogenen Daten und übermittelt auch keine an den Entwickler. Alle Daten (Lesezeichen, Notizen, Einstellungen, gewähltes Land) werden ausschließlich auf Ihrem Gerät gespeichert und bleiben unter Ihrer Kontrolle. Sie können sie jederzeit als JSON-Datei exportieren und auf einem anderen Gerät importieren.

Die App enthält die Rechtstexte mehrerer Länder (derzeit Italien, Spanien, Polen und Frankreich). Um Ihnen ein Land vorzuschlagen, liest sie Sprache, Region und Zeitzone des Geräts, nur auf dem Gerät, ohne Standort und ohne sie an jemanden zu senden.

1Verantwortlicher

Die App Codici giuridici (Android, iPhone und iPad, Webversion) und die Website codicigiuridici.pages.dev werden von einer Privatperson entwickelt und betrieben. Bei Fragen zum Datenschutz können Sie schreiben an: inprogrammazione@gmail.com

2Erhobene Daten

Die App erhebt keine personenbezogenen Daten und übermittelt auch keine an den Entwickler. Es gibt keine eigenen Analysetools, es werden keine Daten an Server des Entwicklers gesendet, und es ist keine Authentifizierung erforderlich: Die App ist ohne Konto und ohne Anmeldung nutzbar. Das gilt für alle Länder und für alle Quellen der Texte.

Wenn die App die Rechtstexte vom CDN herunterlädt oder aktualisiert (Abschnitt 5), wird Ihre IP-Adresse zwangsläufig an Cloudflare, den Anbieter des CDN, übermittelt, nicht an den Entwickler. Details zu dieser Verarbeitung finden Sie in den Abschnitten 6 und 8.

In der App für Android und iOS laufen die Funktionen zur Aktualisierung der App und zur Bitte um eine Bewertung über Google Play und den App Store (Abschnitt 6): Unter iOS ist die Prüfung auf eine neue Version eine direkte Anfrage an die Server von Apple, die die IP-Adresse des Geräts erhalten. Auch in diesem Fall erhält der Entwickler keine personenbezogenen Daten.

3Lokal gespeicherte Daten

Die folgenden Informationen werden nur auf Ihrem Gerät gespeichert und niemals übermittelt:

  • das gewählte Land für die Rechtstexte (Abschnitt 4)
  • Anzeigeeinstellungen (Darstellung, Schriftgröße)
  • Lesezeichen und Notizen zu Artikeln, nach Land getrennt
  • Leseverlauf, nach Land getrennt
  • bevorzugte Gesetzbücher, nach Land getrennt
  • Einstellungen zur Aktualisierung der Inhalte
  • Zähler für die Bitte um eine Bewertung: Datum des ersten Starts, Anzahl der Öffnungen, Datum und Anzahl der bereits angezeigten Anfragen

Der Nutzer kann jederzeit Favoriten, Lesezeichen und Notizen manuell in eine JSON-Datei exportieren, die auf seinem Gerät gespeichert wird (Einstellungen → Sicherung → Sicherung exportieren), und sie später, auch auf einem anderen Gerät, mit der entsprechenden Importfunktion wieder laden (Einstellungen → Sicherung → Sicherung importieren). Die Datei enthält auch den Code des Landes, auf das sie sich bezieht (zum Beispiel „it“ oder „es“), damit die Sicherung eines Landes nicht versehentlich in ein anderes importiert werden kann. Die Datei bleibt ausschließlich unter der Kontrolle des Nutzers: Sie wird weder in einen Cloud-Dienst hochgeladen noch an den Entwickler übermittelt.

4Wahl des Landes ohne Standort

Die App enthält die Rechtstexte mehrerer Länder, jeweils mit eigener Quelle (Abschnitt 7). Beim ersten Start schlägt sie ein Land vor, indem sie, nur auf dem Gerät, drei Informationen liest, die das System jeder App zur Verfügung stellt: Sprache, Region und Zeitzone des Geräts (in der Webversion die des Browsers). Stimmen sie überein, wird das Land ohne Rückfrage gewählt; andernfalls werden Sie gebeten, es auszuwählen. Die Sprache des Geräts entscheidet auch darüber, in welcher der verfügbaren Sprachen die Oberfläche angezeigt wird: Auch das geschieht lokal, und die Sprache wird nicht gespeichert.

  • keine Berechtigung: Die App fragt nicht nach dem Zugriff auf den Standort und nutzt weder GPS noch Mobilfunknetz, SIM-Karte oder andere Ortungsdienste; sie liest auch nicht das Land des Stores
  • keine Übermittlung: Sprache, Region und Zeitzone werden weder gespeichert noch an den Entwickler oder an Dritte übermittelt; sie dienen nur dazu, in diesem Moment eine Entscheidung zu treffen
  • Auswahl nur lokal gespeichert: Das gewählte Land bleibt in den Einstellungen des Geräts, und Sie können es jederzeit in den Einstellungen ändern

Eine technische Folge: Die App lädt die Texte vom CDN des gewählten Landes herunter (Abschnitt 5). Cloudflare, das die CDNs aller Länder betreibt, sieht daher die IP-Adresse und den Namen des kontaktierten CDN, wie bei jedem Download. Die App fügt den Anfragen keinen Parameter zum Land oder zum Nutzer hinzu.

5Internetverbindung

Die App greift ausschließlich aus folgenden Gründen auf das Internet zu:

  • um die Texte der Gesetzbücher vom CDN des gewählten Landes beim ersten Start und beim Wechsel des Landes herunterzuladen
  • um Aktualisierungen der Inhalte zu prüfen und herunterzuladen, immer vom CDN des verwendeten Landes
  • um zu prüfen, ob eine neue Version der App verfügbar ist: unter Android über Google Play, unter iOS über den App Store (Abschnitt 6)
  • um unter Android und iOS das Fenster des Stores zur Bewertung der App anzuzeigen (Abschnitt 6)
  • um im Browser einen Link zu öffnen, den Sie antippen: die amtliche Quelle eines Textes, die Bedingungen für die Weiterverwendung, die Website der App (Abschnitt 7)

Die Rechtstexte werden von den CDNs von Cloudflare heruntergeladen, eines pro Land, und lokal auf dem Gerät gespeichert:

  • Italien: codicigiuridici-cdn.pages.dev
  • Spanien: codicigiuridici-cdn-es.pages.dev
  • Polen: codicigiuridici-cdn-pol.pages.dev
  • Frankreich: codicigiuridici-cdn-fra.pages.dev

Alle CDNs laufen auf Cloudflare Pages und werden gleich behandelt (Abschnitte 6 und 8). Dabei wird Ihre IP-Adresse an Cloudflare übermittelt.

Die App zeigt keine Werbung, verwendet keine Werbenetzwerke von Drittanbietern, bindet keine Authentifizierungsdienste ein (Google Sign-In, Apple Sign-In usw.) und erhebt keine Werbekennungen des Geräts.

6Dienste von Drittanbietern

Cloudflare Pages Hosting und CDN

Die Website, die Webversion der App und die CDNs mit den Rechtstexten aller Länder werden über Cloudflare Pages bereitgestellt. Für den normalen Betrieb des Dienstes verarbeitet Cloudflare die IP-Adresse der Verbindung und die HTTP-Metadaten der Anfrage (URL, User-Agent) und kann sie zu Zwecken der Sicherheit, des DDoS-Schutzes und des Bot-Managements in seinen Betriebsprotokollen speichern. Cloudflare kann außerdem das technische Cookie __cf_bm (Laufzeit 30 Minuten) setzen, um legitimen Datenverkehr von automatisiertem zu unterscheiden; es ist ein unbedingt erforderliches Cookie im Sinne von Art. 122 des italienischen Datenschutzkodex (Codice Privacy), Art. 22 des spanischen LSSI, Art. 399 des polnischen Prawo komunikacji elektronicznej, Art. 82 des französischen Gesetzes „Informatique et Libertés“ und der ePrivacy-Richtlinie und erfordert keine vorherige Einwilligung.

Der Entwickler hat keinen Zugriff auf die einzelnen Protokolle von Cloudflare und erhält die IP-Adressen der Besucher nicht: Im Cloudflare-Dashboard sind nur aggregierte Statistiken sichtbar (Anzahl der Anfragen, verbrauchte Bandbreite, Statuscodes). Die von Cloudflare durchgeführte Verarbeitung unterliegt der Datenschutzrichtlinie von Cloudflare.

Rechtsgrundlage: berechtigtes Interesse (Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO) an der Sicherheit und am ordnungsgemäßen Betrieb des Dienstes. Speicherung: Die Protokolle werden von Cloudflare nach der eigenen Aufbewahrungsrichtlinie gespeichert; der Entwickler bestimmt die Dauer nicht. Für diese Verarbeitungen (Hosting, Sicherheit, DDoS-Schutz) handelt Cloudflare als eigenständiger Verantwortlicher.

Cloudflare Web Analytics anonyme Messung

Um den Datenverkehr der Website in aggregierter und anonymer Form zu messen (Besuche pro Seite, Land, Browser, Referrer), verwenden die Website und die Webversion der App Cloudflare Web Analytics. Der Dienst:

  • verwendet keine Cookies und keine dauerhaften Kennungen
  • erstellt keine Profile der Nutzer
  • speichert die IP-Adresse nicht (sie wird nur in Echtzeit verwendet, um das Land abzuleiten)
  • erlaubt kein websiteübergreifendes Tracking

Aus diesem Grund ist keine vorherige Einwilligung erforderlich (ePrivacy-Richtlinie, Art. 122 Codice Privacy, Art. 22 LSSI, Art. 399 Prawo komunikacji elektronicznej, Art. 82 Gesetz „Informatique et Libertés“). Der Entwickler sieht nur aggregierte und anonyme Daten. Weitere Einzelheiten in der spezifischen Datenschutzrichtlinie von Cloudflare Web Analytics.

Rechtsgrundlage: berechtigtes Interesse (Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO) an der aggregierten Messung der Nutzung der Website, mit minimalen Auswirkungen auf die Privatsphäre, da keine dauerhaften Kennungen vorhanden sind. Bei dieser Verarbeitung, die vom Entwickler aktiviert und konfiguriert wird, handelt Cloudflare als Auftragsverarbeiter (Art. 28 DSGVO) auf der Grundlage des eigenen Data Processing Addendum. Dieser Dienst ist nur auf der Website und in der Webversion aktiv, nicht in der App für Android und iOS und nicht auf den CDNs der Texte.

Google Play und App Store Aktualisierungen und Bewertungen

In der App für Android wird beim Öffnen die In-App-Aktualisierungsfunktion von Google Play genutzt, um zu erfahren, ob eine neue Version verfügbar ist, und sie, wenn der Nutzer zustimmt, herunterzuladen, ohne die App zu verlassen. Die Prüfung erfolgt durch den auf dem Gerät installierten Google Play Store.

In der App für iOS fragt die App beim Öffnen (höchstens einmal pro Sitzung) den öffentlichen Suchdienst des App Store (itunes.apple.com) nach der zuletzt veröffentlichten Version. Die Anfrage enthält nur die Kennung der App und einen festen Ländercode des Stores, der für alle Nutzer gleich und unabhängig vom in der App gewählten Land ist: keine Daten des Nutzers. Apple erhält die IP-Adresse des Geräts, wie bei jeder Verbindung. Der Vergleich mit der installierten Version erfolgt auf dem Gerät: Gibt es eine neuere, weist die App nur einmal darauf hin und öffnet, wenn der Nutzer „Aktualisieren“ antippt, die Seite im App Store. Die Aktualisierung wird über den App Store installiert, nicht über die App.

In der App für Android und iOS kann die App nach mindestens 7 Tagen seit dem ersten Start und 5 Öffnungen den Store bitten, sein offizielles Fenster zur Bewertung der App anzuzeigen (In-App Review API von Google Play, Bewertungsanfrage des App Store). Die Anfrage erfolgt höchstens alle 90 Tage und insgesamt nicht öfter als 3-mal; der Store entscheidet, ob und wann sie angezeigt wird. Der Entwickler weiß nicht, ob der Nutzer bewertet hat, und erhält keine Daten zur Anfrage: Gegebenenfalls abgegebene Bewertungen werden vom Store veröffentlicht und verwaltet, wie jede direkt im Store geschriebene Bewertung.

Diese Verarbeitungen werden von Google und von Apple über ihre Dienste durchgeführt (den auf dem Gerät installierten Store, der mit dem Konto verknüpft ist, mit dem die App heruntergeladen wurde, und, für die Versionsprüfung unter iOS, die Server des App Store). Dafür handeln Google und Apple als eigenständige Verantwortliche, nach der Datenschutzerklärung von Google und der Datenschutzerklärung von Apple. Der Entwickler erhält von diesen Funktionen weder Kennungen noch personenbezogene Daten. Sie sind auf der Website und in der Webversion nicht vorhanden.

Rechtsgrundlage: berechtigtes Interesse (Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO) an der Bereitstellung der Aktualisierungen der App und an der Einholung öffentlicher Bewertungen im Store.

7Quellen der Texte und externe Websites

Die Rechtstexte stammen aus den amtlichen Quellen der einzelnen Länder, aber die App lädt sie nicht von diesen Websites herunter: Sie bezieht sie von den eigenen CDNs (Abschnitt 5). Die Quellen werden nur kontaktiert, wenn Sie einen Link antippen, der zu ihrer Website führt und sich im Browser öffnet. Jede Quelle verarbeitet die Daten ihrer Besucher nach ihrer eigenen Datenschutzerklärung und ist dafür eigenständiger Verantwortlicher; der Entwickler erhält nichts.

Italien Normattiva

Die Texte werden nicht von Normattiva heruntergeladen, sondern vom CDN der App (Abschnitt 5): Die App nimmt von sich aus keinen Kontakt zu Normattiva auf. Nur wenn Sie einen Link zu Normattiva.it antippen (zum Beispiel „Auf Normattiva öffnen“ oder einen Verweis auf ein anderes Gesetz), öffnet sich die Website im Browser. Ab diesem Moment gilt die Datenschutz- und Cookie-Richtlinie von Normattiva, für die das Istituto Poligrafico e Zecca dello Stato verantwortlich ist. Der Entwickler erhält keinerlei Daten.

Spanien BOE

Die Texte werden nicht vom BOE heruntergeladen, sondern vom CDN der App (Abschnitt 5): Die App nimmt von sich aus keinen Kontakt zum BOE auf. Nur wenn Sie einen Link zum BOE antippen (zum Beispiel „Im BOE öffnen“ oder den Link zu den Bedingungen für die Weiterverwendung), öffnet sich die Website im Browser. Ab diesem Moment gelten die Informationen des BOE zum Datenschutz, für die die Agencia Estatal Boletín Oficial del Estado verantwortlich ist. Der Entwickler erhält keinerlei Daten.

Polen ISAP

Die Texte werden nicht vom ISAP heruntergeladen, sondern vom CDN der App (Abschnitt 5): Die App nimmt von sich aus keinen Kontakt zum Sejm auf. Nur wenn Sie einen Link zum ISAP antippen (zum Beispiel den Link zur Quelle eines Rechtsakts oder zu den Bedingungen für die Weiterverwendung), öffnet sich die Website im Browser. Ab diesem Moment gilt die Datenschutzerklärung der Website des Sejm, für die die Kancelaria Sejmu verantwortlich ist. Der Entwickler erhält keinerlei Daten.

Frankreich Légifrance

Die Texte werden nicht von Légifrance oder von den Servern der DILA heruntergeladen, sondern vom CDN der App (Abschnitt 5): Die App kontaktiert die DILA nicht von sich aus. Die Website öffnet sich nur dann im Browser, wenn Sie einen Link zu Légifrance antippen (zum Beispiel den Link zur Quelle eines Artikels oder zu den Weiterverwendungsbedingungen). Ab diesem Moment gilt die Datenschutzerklärung von Légifrance, für deren Verarbeitung die DILA verantwortlich ist. Der Entwickler erhält keine Daten.

8Datenübermittlungen außerhalb der EU

Cloudflare, Inc. ist ein Unternehmen mit Sitz in den Vereinigten Staaten. Die IP-Adresse des Geräts (ein personenbezogenes Datum) wird unvermeidlich von Cloudflare verarbeitet, auch nur in Echtzeit, ohne notwendigerweise dauerhaft gespeichert zu werden, um die Inhalte über die CDNs auszuliefern, zu den im Abschnitt 6 beschriebenen Sicherheitszwecken und, auf der Website und in der Webversion, für Cloudflare Web Analytics. Dies stellt eine Datenübermittlung in ein Land außerhalb der EU/des EWR dar. Das gilt in gleicher Weise für das CDN jedes Landes.

Für die Aktualisierungs- und Bewertungsfunktionen der App für Android und iOS (Abschnitt 6) werden etwaige Datenübermittlungen außerhalb der EU/des EWR von Google und von Apple im Rahmen ihrer jeweiligen Dienste abgewickelt, mit den in ihren Datenschutzerklärungen beschriebenen Garantien.

Cloudflare ist dem EU-U.S. Data Privacy Framework beigetreten und verwendet die von der Europäischen Kommission genehmigten Standardvertragsklauseln als Garantie für internationale Datenübermittlungen, wie in der DSGVO-Seite von Cloudflare und im Data Processing Addendum beschrieben.

10Minderjährige

Die App richtet sich nicht an Personen, die das in ihrem Land vorgesehene Mindestalter für die Einwilligung in digitale Dienste noch nicht erreicht haben (14 Jahre in Italien und Spanien, 15 in Frankreich, 16 in Polen), und erhebt nicht wissentlich Daten von Minderjährigen. Die Altersgrenzen sind die des Art. 8 DSGVO in der Ausgestaltung durch das nationale Recht: 14 Jahre in Italien (Art. 2-quinquies des Codice Privacy, D.Lgs. 196/2003, in der durch das D.Lgs. 101/2018 geänderten Fassung), 14 Jahre in Spanien (Art. 7 der Ley Orgánica 3/2018, LOPDGDD), 15 Jahre in Frankreich (Art. 45 des Gesetzes „Informatique et Libertés“); in Polen setzt das Datenschutzgesetz keine niedrigere Grenze fest, es gilt daher die des Art. 8 DSGVO, 16 Jahre. Die App stützt sich nicht auf eine Einwilligung und erhebt keine personenbezogenen Daten, sodass sich für die Nutzung durch die unterschiedlichen Grenzen nichts ändert.

11Rechte der betroffenen Personen (DSGVO)

Alle bei der Nutzung der App entstehenden Daten (Lesezeichen, Notizen, Einstellungen, Verlauf, gewähltes Land) werden ausschließlich auf dem Gerät des Nutzers gespeichert und weder vom Entwickler übermittelt noch aufbewahrt. Der Nutzer hat direkte und vollständige Kontrolle über diese Daten:

  • Auskunft und Übertragbarkeit: Einstellungen → Sicherung → Sicherung exportieren erzeugt eine JSON-Datei mit allen personenbezogenen Daten des Nutzers
  • Löschung: durch Löschen der App-Daten in den Geräteeinstellungen oder durch Deinstallation der App

Da der Entwickler keine identifizierbaren personenbezogenen Daten zur Nutzung der App aufbewahrt, haben die meisten der in den Art. 15–22 der Verordnung (EU) 2016/679 (DSGVO) vorgesehenen Rechte, also Auskunft, Berichtigung, Löschung, Übertragbarkeit, Widerspruch, gegenüber dem Entwickler keinen konkreten Gegenstand, auf den sie sich beziehen könnten. Das schließt Ihre Rechte nicht aus: Sie können dennoch jederzeit schreiben an inprogrammazione@gmail.com, um Informationen zur Verarbeitung anzufordern, das Widerspruchsrecht auszuüben oder Bedenken zum Datenschutz zu melden.

Die von Cloudflare verarbeiteten Verbindungsdaten (IP-Adresse, User-Agent) zu Zwecken des Hostings, der Sicherheit und des DDoS-Schutzes (Abschnitt 6, Cloudflare Pages) unterliegen der Datenschutzrichtlinie von Cloudflare; dabei handelt Cloudflare als eigenständiger Verantwortlicher: Um Ihre Rechte an diesen Daten auszuüben, müssen Sie sich direkt an Cloudflare wenden, nach den in dessen Richtlinie angegebenen Modalitäten. Bei der über Cloudflare Web Analytics erfolgenden Verarbeitung handelt Cloudflare dagegen als Auftragsverarbeiter im Auftrag des Entwicklers (Art. 28 DSGVO): Sie können sich bei Fragen zu dieser spezifischen Verarbeitung auch an den Entwickler wenden.

Für die von Google und von Apple mit den Aktualisierungs- und Bewertungsfunktionen der App verarbeiteten Daten (Abschnitt 6) werden die Rechte gegenüber Google und Apple als eigenständigen Verantwortlichen ausgeübt, nach deren Datenschutzerklärungen. Dasselbe gilt für die Websites der amtlichen Quellen, wenn Sie sie besuchen (Abschnitt 7).

In jedem Fall haben Sie stets das Recht, bei der Aufsichtsbehörde Ihres Landes Beschwerde einzulegen, zum Beispiel in Italien beim Garante per la protezione dei dati personali (www.garanteprivacy.it), in Spanien bei der Agencia Española de Protección de Datos (www.aepd.es), in Polen beim Prezes Urzędu Ochrony Danych Osobowych (uodo.gov.pl) und in Frankreich bei der Commission nationale de l'informatique et des libertés (CNIL) (www.cnil.fr), wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen die geltenden Vorschriften verstößt.

12Änderungen der Datenschutzerklärung

Etwaige Aktualisierungen dieser Erklärung werden auf dieser Seite mit dem Datum der Aktualisierung veröffentlicht. Wir empfehlen Ihnen, sie regelmäßig zu lesen. Wenn die App die Texte eines weiteren Landes aufnimmt, wird die Erklärung zuvor mit der entsprechenden Quelle aktualisiert.

13Kontakt

Bei Fragen oder Anliegen zum Datenschutz schreiben Sie an:

Entwickler inprogrammazione@gmail.com